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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel/Hinweis
Der Schär Shop ist eine Kooperation zwischen der Dr.
Schär AG und der FoodOase GmbH. Da die FoodOase GmbH die gesamte Abwicklung des
Onlineshops übernimmt, ist sie alleiniger Vertragspartner der Schär Shop Kunden.
Die FoodOase GmbH handelt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung.
Vor diesem Hintergrund vereinbaren
wir Folgendes:
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
§ 4 Gewährleistung
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
2.1 Identität des Verkäufers
2.2 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
2.3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
2.4 Verhaltenskodizes
2.5 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
2.6 Preise und Zahlungsmodalitäten
2.7 Lieferbedingungen
2.8 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(FoodOase GmbH) über die Internetseite shop.schaer.com
schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls
von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden
Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von
Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf
unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über
das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren
werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen
abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Soweit Sie als
Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express,
Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die
Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite
des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung
zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl
bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite
des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren
Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der
Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
"zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden
der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig
bestellen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur
Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen
hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie
innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist
ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die Abwicklung
der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt
und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können
Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2) Die Ware bleibt
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen
Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher
werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem
Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht
nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie
nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz
oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
2. Kundeninformationen
2.1 Identität des Verkäufers
FoodOase GmbH
Hamburger Str. 131
22926
Ahrensburg
Deutschland
Telefon: +49 (0)4102 99 49 804
E-Mail: shop@schaer.com
Fax: +49 (0)4102 99 49 800
Alternative
Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform
für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit, an
Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2.2 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der
Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil 1).
2.3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
2.3.1 Vertragssprache ist deutsch.
2.3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die
Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail
an Sie übersandt.
2.3.3 Bei Angebotsanfragen außerhalb des
Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines
verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch sichern können.
2.4 Verhaltenskodizes
2.4.1 Wir haben uns den
Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen,
einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf
2.5 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
2.6 Preise und Zahlungsmodalitäten
2.6.1 Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
2.6.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im
Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im
Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
2.6.3 Entstandene Kosten der Geldübermittlung
(Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in
den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt,
die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
2.6.4 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
2.6.5 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht
anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag
sofort zur Zahlung fällig.
2.7 Lieferbedingungen
2.7.1 Die Lieferbedingungen, der
Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich
unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot.
2.7.2 Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich
geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein
nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
2.8 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung
"Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil 1).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht
spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die
Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agbservice
Letzte Aktualisierung: 15.09.2021